Solingen führt Mindestpreise für Ridepooling-Dienste wie Uber ein – Taxifahrer jubeln

Solingen führt Mindestpreise für Ridepooling-Dienste wie Uber ein – Taxifahrer jubeln

Solingen hat neue Vorschriften für Ridepooling-Dienste wie Uber eingeführt, die innerhalb der Stadtgrenzen operieren. Die kürzlich in Kraft getretenen Regeln sollen für faire Wettbewerbsbedingungen auf dem lokalen Markt sorgen.

Die neuen Bestimmungen gelten für alle Fahrten, die in Solingen beginnen oder enden – unabhängig vom Standort des Anbieters. Die Stadt hat acht Unternehmen identifiziert, die im Mietwagenmarkt mit insgesamt 44 Fahrzeugen tätig sind: Firma A, B, C, D, E, F, G und H. Diese müssen nun die neuen Mindestpreispflichten einhalten.

Die Regelungen folgen auf Proteste ortsansässiger Taxifahrer gegen Ubers Preispolitik, die von lokalen Behörden unterstützt wurden. Bisher gab es in Solingen keine festen Tarife für Mietwagenfahrten, sodass Uber dynamische Preise nutzen konnte. Nun hat die Stadt jedoch eine Preisuntergrenze eingeführt: Ridepooling-Fahrten müssen mindestens 91 Prozent des örtlichen Taxitarifs kosten.

Uber kritisiert die neuen Vorschriften als rechtswidrig und unterstützt rechtliche Schritte seiner lokalen Partnerunternehmen. Der Dienst startete im März 2023 in Solingen und geriet wegen Unterbietung der Taxipreise in die Kritik. Ähnliche Pläne für Mindestpreise werden mittlerweile in mehreren deutschen Kommunen diskutiert – inspiriert von Solingens Vorbild.

Ziel der neuen Regelungen ist es, "vergleichbare Wettbewerbsbedingungen" im Ridepooling-Markt zu schaffen. Während Uber die Mindestpreispflicht anfechtet, hält die Stadt an ihrer Entscheidung fest, um lokale Taxifahrer zu schützen und faire Konkurrenz zu gewährleisten.