Essen führt Mindestpreise für Uber und Bolt ein – andere Städte folgen
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will das Taxi schützen - Essen führt Mindestpreise für Uber und Bolt ein – andere Städte folgen
Essen ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für Fahrten mit Ride-Hailing-Diensten wie Uber und Bolt festlegt. Die neuen Regeln, die am 1. Januar 2023 in Kraft treten, begrenzen Rabatte auf nur noch 7 Prozent unter den herkömmlichen Taxitarifen. Inzwischen ziehen andere Städte wie Solingen und Chemnitz nach oder prüfen ähnliche Maßnahmen, um den Wettbewerb zwischen Taxis und Mietwagen mit Fahrer fairer zu gestalten.
Die Regelung in Essen soll Taxifahrer vor dem harten Konkurrenzkampf mit den Fahrdienstvermittlern schützen. Künftig könnten Fahrgäste für Uber- oder Bolt-Fahrten etwas mehr zahlen, da die Preise nicht unter 93 Prozent der üblichen Taxitarife sinken dürfen. Bereits jetzt dürfen Kommunen die Taxipreise festlegen und Mindesttarife für Mietwagenunternehmen einführen.
Solingen hat inzwischen eine vorläufige Version der Essener Regeln übernommen – allerdings ohne formellen politischen Beschluss. Unterdessen prüft Chemnitz, ob es als eine der ersten Städte solche Mindestpreise dauerhaft einführen soll. Unterstützung erhält der Vorstoß von Oliver Krischer, dem Verkehrsminister von NRW, der andere Kommunen auffordert, ihre regulatorischen Spielräume zu nutzen, um die Dienstleistungen für Bürger zu verbessern. Doch nicht alle stehen hinter den Änderungen: Mehrere Fahrdienstvermittler haben bereits angekündigt, gegen die neuen Essener Regeln klagen zu wollen. Die Spannungen zwischen traditionellen Taxis und Ride-Hailing-Anbietern bleiben in ganz Deutschland hoch, während beide Seiten nach faireren Marktbedingungen streben.
Die Einführung von Mindestpreisen in Essen markiert einen Wandel in der Steuerung des Wettbewerbs zwischen Taxis und Fahrdienstvermittlern. Da nun auch Solingen und Chemnitz ähnliche Schritte unternehmen, wird die Debatte über Preise und Marktgerechtigkeit voraussichtlich an Fahrt aufnehmen. Mögliche Klagen der Ride-Hailing-Unternehmen könnten die weitere Entwicklung dieser Regelungen in den kommenden Monaten zusätzlich prägen.
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