Bundestag startet COVID-19-Pandemie-Überprüfung, CDU drängt auf Rückkehr syrischer Flüchtlinge

Bundestag startet COVID-19-Pandemie-Überprüfung, CDU drängt auf Rückkehr syrischer Flüchtlinge

Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie eingeleitet. Ein neu eingesetzter Untersuchungsausschuss ist zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen und behandelt ein breites Themenspektrum – von der Beschaffung von Masken über die Impfstoffentwicklung bis hin zu den Wirtschaftshilfsprogrammen. Parallel dazu drängen die konservativen Christdemokraten (CDU) auf stärkere Anreize, um syrische Geflüchtete zur Rückkehr in ihre Heimat Syrien zu bewegen. Der Ausschuss wird sich zudem mit den Folgen der Pandemie für Kinder und Jugendliche befassen. Es handelt sich um die erste umfassende Bestandsaufnahme der Regierungspolitik seit Beginn der Krise. Der CDU-Innenexperte Alexander Throm, langjähriges Parteimitglied, erwartet, dass syrische Staatsbürger in ihre Heimat Syrien zurückkehren und am Wiederaufbau mitwirken. Bisher ist die Zahl der Rückkehrer jedoch gering. Seit Anfang 2025 sind lediglich 1.867 Syrer mit staatlicher Unterstützung in ihre Heimat Syrien zurückgekehrt. Einige Konservative fordern nun konkretere Maßnahmen, um die Rückkehr attraktiver zu gestalten – etwa durch die Förderung freiwilliger Ausreisen oder eine geringere Attraktivität des Verbleibs in Deutschland. Die Pandemie-Aufarbeitung des Bundestags soll eine detaillierte Analyse der Regierungsmaßnahmen liefern. Gleichzeitig spiegelt der CDU-Vorstoß zur Rückkehr syrischer Geflüchteter die anhaltende Debatte über Integration und Rückführung wider. Ob diese Bemühungen erfolgreich sein werden, bleibt abzuwarten – bisher ist nur ein kleiner Teil der Geflüchteten zurückgekehrt.