Solingen profitiert von gesenkter Umlage für den Landschaftsverband Rheinland 2023
Anton Günther
Solingen profitiert von gesenkter Umlage für den Landschaftsverband Rheinland 2023
Die Umlage zur Finanzierung des Landschaftsverbands Rheinland wird für das Haushaltsjahr 2023 der Stadt Solingen gesenkt. Dies geht auf einen Beschluss der SPD-CDU-Koalition in der Landschaftsversammlung Rheinland zurück. Die Anpassung erfolgt vor dem Hintergrund eines beträchtlichen Steuermehreinnahmen-Überschusses in Nordrhein-Westfalen.
Erste Gespräche deuteten auf eine mögliche Senkung um mindestens einen Prozentpunkt hin. Ernst Lauterjung von der Solinger SPD-Fraktion setzte sich für diese Mindestkürzung ein. Das Finanzressort des Landschaftsverbands hatte zunächst eine Verringerung um 1,2 Prozentpunkte vorgeschlagen.
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Nach weiteren Beratungen wurde die Umlage schließlich um 1,35 Prozentpunkte reduziert. Sie sinkt damit von 16,65 auf 15,30 Prozent. Die Änderung wurde rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen des Solinger Stadtrats bestätigt.
Die Entscheidung ist Teil eines Nachtragshaushalts für das Jahr 2023. Sie entlastet die Städte und Kreise in der Region um rund 300 Millionen Euro. Die Senkung der Umlage tritt in diesem Haushaltsjahr in Kraft. Von der Entlastung in Höhe von 300 Millionen Euro profitieren Kommunen im gesamten Rheinland. Die Anpassung spiegelt die starke Steuerkraft der Region sowie den politischen Konsens wider.
