Die Linke feiert Rekord bei Kommunalwahlen in NRW – doch die ersten Hürden warten
Jakob Mayer
Die Linke feiert Rekord bei Kommunalwahlen in NRW – doch die ersten Hürden warten
Die Linke in Nordrhein-Westfalen feiert historisches Kommunalwahlergebnis
Die Linke in Nordrhein-Westfalen hat bei den Kommunalwahlen 2020 ihr bestes Ergebnis aller Zeiten erzielt und 725 Mandate errungen. Über 100 Mitglieder trafen sich kürzlich beim "Kommunalpolitischen Forum", um ihre Strategie für die anstehende Legislaturperiode bis 2030 zu planen. Die Veranstaltung unterstrich den wachsenden Einfluss der Partei in Städten wie Bielefeld und Bonn, wo sie mittlerweile zu einer zentralen politischen Kraft geworden ist.
Das Forum brachte erfahrene und neu gewählte Vertreter zusammen – seit der Wahl vor zwei Wochen haben sich mehr als 200 Kommunalpolitiker der Partei an Videokonferenzen beteiligt. In Workshops wurden praktische Themen behandelt, etwa der Einzug in Stadträte oder die Gestaltung von Politik ohne eigene Fraktionsstärke. Wolfgang Freye, eine langjährige Größe der linken Kommunalpolitik, nahm mit spürbarer Begeisterung teil – er war erstmals 1999 in den Essener Bezirksrat gewählt worden.
Gleichzeitig scheiterte die Partei mit ihrem Vorstoß, eine Rüstungsmesse in Düsseldorf zu verhindern: Der Stadtrat lehnte den Antrag in einer deutlichen Abstimmung ab. Die Entscheidung zeigt die Herausforderungen, die trotz des wachsenden Einflusses der Linken bevorstehen – insbesondere, da sie sich in künftigen Koalitionen als möglicher Zünglein an der Waage positioniert. Sowohl SPD als auch Grüne haben bereits Interesse an Sondierungsgesprächen signalisiert, um in mehreren Städten stabile Mehrheiten zu bilden.
Auf dem Forum nutzte DGB-Landesvorsitzender Witich Roßmann das Budget der Düsseldorfer Oper als Beispiel, um für das zu werben, was er "echte Klassenpolitik" in der kommunalen Haushaltspolitik nannte. Seine Äußerungen spiegeln die größere Debatte wider, wie die Linke in den kommenden Jahren die finanziellen Prioritäten mitgestalten könnte.
Mit ihrer stärksten Vertretung in den Kommunalparlamenten Nordrhein-Westfalens aller Zeiten steht die Linke nun vor der Chance, in mehreren Städten die Politik maßgeblich mitzuprägen. Koalitionsangebote liegen bereits auf dem Tisch – jetzt kommt es darauf an, wie die Partei ihre gewachsene Macht in den nächsten Jahren einsetzen wird.
