Solinger Vize-Bürgermeister bleibt trotz Suspendierung im Amt – Oberverwaltungsgericht entscheidet
Tobias Lehmann
Solinger Vize-Bürgermeister bleibt trotz Suspendierung im Amt – Oberverwaltungsgericht entscheidet
Solingens stellvertretender Bürgermeister Jan Welzel bleibt vorerst im Amt – trotz eines kürzlichen Suspendierungsbeschlusses. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat gegen die Wiederaufnahme seiner Tätigkeit Berufung eingelegt. Damit bleibt Welzel bis zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts weiter im Dienst.
Der Streit dreht sich um Welzels vorläufige Amtsenthebung im Zusammenhang mit einem Schleuser-Skandal. Als CDU-Mitglied und Leiter der Bereiche öffentliche Ordnung und Gesundheit in Solingen nahm er eine zentrale Position in der Kommunalpolitik ein. Zu seinen Zuständigkeiten zählten unter anderem die Aufsicht über Infrastruktur, Sport und Gesundheitsfragen.
Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Düsseldorf die Suspendierung Welzels für unrechtmäßig erklärt. Die Bezirksregierung legte jedoch nun Widerspruch gegen dieses Urteil ein. Da die Berufung keine aufschiebende Wirkung hat, übt Welzel seine Tätigkeit bis zur endgültigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen weiter aus.
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Das Oberverwaltungsgericht wird nun prüfen, ob die Suspendierung Welzels Bestand hat oder aufgehoben wird. Bis dahin führt er seine Amtsgeschäfte wie gewohnt fort. Die Entscheidung wird über seine künftige Rolle in der Solinger Verwaltung entscheiden.
