Regierung bremst Spritpreise: Nur noch eine tägliche Erhöhung erlaubt
Miriam Weber
Regierung bremst Spritpreise: Nur noch eine tägliche Erhöhung erlaubt
Die deutsche Regierung geht mit einem neuen befristeten Gesetz gegen die stark gestiegenen Spritpreise vor. Nach den geplanten Regelungen dürfen Tankstellen die Preise nur noch einmal täglich – und zwar mittags – erhöhen, während Senkungen jederzeit möglich bleiben. Die Maßnahme kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Unternehmen und Autofahrer mit den steigenden Kosten zu kämpfen haben.
In den letzten Monaten sind die Kraftstoffpreise deutlich angestiegen und treffen vor allem Speditionen, Pendler, Reisebusunternehmen und Fahrschulen hart. Lars Rauer, Betreiber einer Fahrschule, plant nun, die Gebühren für Fahrschüler zu erhöhen, um die zusätzlichen Ausgaben zu decken. Claudia Jansweidt-Hermann, Inhaberin eines Reisebusunternehmens, hat aufgrund der unberechenbaren Dieselkosten sogar die Preisplanung für 2027 eingefroren.
Die vom Bund eingesetzte Taskforce, die sich am Montag zum zweiten Mal traf, drängt auf schnelle Lösungen. Sollte das Gesetz im Eilverfahren verabschiedet werden, könnte es noch vor Ostern in Kraft treten. Unternehmen, die gegen die neuen Preisregelungen verstoßen, müssen mit Bußgeldern von bis zu 100.000 Euro rechnen.
Während Benzin- und Dieselkunden die Preisspirale zu spüren bekommen, bleiben Besitzer von Elektroautos und Bahnfahrer verschont. Die Teuerung hat zudem zu einem spürbaren Trend geführt: Immer mehr Menschen steigen vom Auto auf die Bahn um. In den Nachbarländern sind derweil keine vergleichbar drastischen Preisanstiege zu verzeichnen, was bei manchen – wie etwa Rauer – die Frage aufwirft, warum die Kosten in Deutschland so viel höher sind.
Das geplante Gesetz zielt darauf ab, die Spritpreise durch die Beschränkung täglicher Erhöhungen zu stabilisieren. Falls es verabschiedet wird, zwingt es Tankstellen, Preisanpassungen nur einmal täglich vorzunehmen, während Senkungen weiterhin jederzeit möglich sind. Die Taskforce der Regierung beobachtet die Entwicklung weiter, während Unternehmen und Autofahrer auf Entlastung warten.
