Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens effizientere Mittelvergabe
Jakob Mayer
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens effizientere Mittelvergabe
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die Effizienz zu steigern – nicht jedoch die finanzielle Unterstützung für zentrale Initiativen zu kürzen. Klein ist überzeugt, dass die Reformen sicherstellen werden, dass wertvolle Projekte weiterhin gefördert werden.
Klein räumte ein, dass einige „Lebendige Demokratie“-Projekte mit der Zeit zu sehr in sich gekapselt und selbstbezogen geworden seien. Er stimmte Priens Ansatz zu, das Programm zu überprüfen, um seine Wirksamkeit zu verbessern. Von den Reformen betroffen sein werden auch Initiativen, die sich gezielt gegen Antisemitismus richten.
Der Beauftragte betonte, es gehe nicht um Mittelkürzungen, sondern darum, die vorhandenen Ressourcen sinnvoller einzusetzen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass wichtige Organisationen auch nach den Änderungen weiterhin finanzielle Unterstützung erhalten werden. Klein sprach sich zudem für eine stärkere Vernetzung zwischen Gruppen, die sich gegen Antisemitismus engagieren, und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren aus – etwa Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder der Volkssolidarität.
Die Reformen werden die Vergabe der „Lebendige Demokratie“-Mittel neu ausrichten, mit einem Fokus auf breitere Zusammenarbeit und mehr Effizienz. Kleins Zustimmung deutet darauf hin, dass die Änderungen die Unterstützung für zentrale Vorhaben aufrechterhalten, gleichzeitig aber eine größere gesellschaftliche Einbindung fördern werden. Die Anpassungen sollen in den kommenden Monaten in Kraft treten.
