Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen und kostenlose Sprachangebote
Miriam Weber
Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen und kostenlose Sprachangebote
Integrationsminister der Länder fordern Rücknahme geplanter Kürzungen bei Integrationskursen
Die für Integration zuständigen Landesminister haben die Bundesregierung aufgefordert, die geplanten Kürzungen bei Integrationskursen rückgängig zu machen. Der Appell erfolgte nach einer Konferenz in Essen, bei der sich die Verantwortlichen zudem für kostenlose Sprachkurse für ukrainische Geflüchtete, EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Menschen mit Duldungsstatus einsetzten. Das von Alexander Dobrindt geführte Bundesinnenministerium plant jedoch, die Förderung dieser Programme bis Ende 2026 schrittweise auslaufen zu lassen.
Die Integrationsministerkonferenz unter dem Vorsitz von Verena Schäffer kritisierte die Sparpläne der Bundesregierung als kontraproduktiv für die Integrationsbemühungen. Schäffer bezeichnete die Aussage, Arbeit allein garantiere Integration, als "zynisch". Sie betonte, dass Sprachkenntnisse nach wie vor entscheidend seien, um Zugang zu Bildung, Arbeitsmarkt und gesellschaftlichem Leben zu erhalten.
Hilfsorganisationen lehnen die Kürzungen seit ihrer Ankündigung ab. Die geplanten Änderungen würden Geflüchtete mit langfristiger Bleibeperspektive bevorzugen und viele bisher Berechtigte ausschließen. Integrationskurse richten sich derzeit an Menschen mit geringen oder keinen Deutschkenntnissen, doch auch die Finanzierung unabhängiger Asylverfahrensberatung steht auf dem Prüfstand.
Schäffer unterstrich, dass Sprachkompetenz die Grundlage für gelingende Integration sei. Ohne sie stießen Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten im Alltag auf Hürden – sei es bei Bewerbungen, der Schulanmeldung oder im sozialen Miteinander. Mit ihrem Appell wollen die Minister sicherstellen, dass die Kurse allen Bedürftigen offenstehen.
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Die Bundesregierung gerät nun unter Druck, ihre Haushaltspläne zu überdenken. Sollten die Kürzungen wie vorgesehen umgesetzt werden, könnte das Angebot an Integrationskursen bis 2026 deutlich schrumpfen. Tausende würden dann ohne staatlich finanzierte Sprachförderung auskommen müssen – mit Folgen für ihre Chancen, in Deutschland Fuß zu fassen.
