Historischer Kartellprozess um Edelstahl-Preisabsprachen beginnt in Düsseldorf
Tobias Lehmann
Edelstahl-Verfahren: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Kartellprozess um Edelstahl-Preisabsprachen beginnt in Düsseldorf
Ein großer Gerichtsprozess wegen mutmaßlicher Preisabsprachen in der Edelstahlbranche beginnt in dieser Woche in Düsseldorf. Das Oberlandesgericht wird Vorwürfe prüfen, wonach Unternehmen über ein Jahrzehnt hinweg heimlich Preise abgestimmt haben sollen. Die Verhandlung folgt auf jahrelange Ermittlungen und Bußgelder in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro.
Die Untersuchungen begannen im November 2015, als Kartellbehörden mehrere Unternehmen durchsuchten. Ein Kronzeugenantrag eines der beteiligten Unternehmen löste die Ermittlungen aus, die mittlerweile als "Edelstahlverfahren" bekannt sind. Die Behörden verhängten später gegen zehn Unternehmen, zwei Branchenverbände und siebzehn Einzelpersonen Strafen in Höhe von insgesamt 355 Millionen Euro – in den Jahren 2018 und 2021.
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Im Mittelpunkt des Prozesses stehen zwei Unternehmen und ein Manager, die gegen ihre Strafen Berufung eingelegt haben. Ihnen wird vorgeworfen, zwischen Ende 2002 und Anfang 2016 mit acht weiteren Firmen und zwei Branchenverbänden kolludiert zu haben. Die angeblichen Absprachen betrafen zentrale Preiskomponenten im Edelstahlverkauf.
Die Verhandlungen sollen bis Ende Januar dauern; bereits sind 17 weitere Verhandlungstermine angesetzt. Das Gericht hat die Namen der Angeklagten und der beteiligten Unternehmen bisher nicht öffentlich gemacht.
Der Fall markiert die jüngste Phase einer langjährigen Kartelluntersuchung. Scheitern die Berufungen, bleiben die vom Bundeskartellamt verhängten Bußgelder bestehen. Das Urteil könnte zudem Präzedenzwirkung für die künftige Durchsetzung des Wettbewerbsrechts in Deutschland haben.
